Hintergrund der Festnahme
Vor Kurzem wurden zwei israelische Männer in Belgien befragt, nachdem pro-palästinensische Gruppen ihnen vorgeworfen hatten, bei dem Tomorrowland-Musikfestival Flaggen ihrer Armeebrigrade gezeigt zu haben. Die Männer wurden kurzzeitig festgehalten, aber nach der Vernehmung wieder freigelassen, teilten die belgischen Staatsanwälte mit.
Vorwürfe der pro-palästinensischen Gruppen
Die Hind Rajab Foundation und das Global Legal Action Network hatten eine Beschwerde eingereicht, nachdem eine Gruppe junger Israelis die violett-weiße Flagge der Givati-Brigade gezeigt hatte. Diese Brigarde steht im Verdacht, im Gaza-Streifen Kriegsverbrechen begangen zu haben, so die Vorwürfe der Organisationen.
Während eines Auftritts des israelischen DJ-Duos Vini Vici beim Tomorrowland-Festival am vergangenen Freitag waren mehrere israelische Flaggen, darunter auch die der Givati-Brigade, zu sehen.
Universalitätsprinzip als rechtliche Grundlage
Die belgischen Staatsanwälte erklärten, dass sie den Fall auf Grundlage des sogenannten Universalitätsprinzips untersuchten. Dieses Gesetz erlaubt es belgischen Gerichten, mutmaßliche Verbrechen zu verfolgen, die außerhalb Belgiens begangen wurden. Das Gesetz war im vergangenen Jahr verschärft worden, um es belgischen Behörden zu ermöglichen, Beweise für Menschenrechtsverletzungen im Ausland zu sammeln.
Reaktionen auf die Befragung
Die Hind Rajab Foundation bezeichnete die Befragung der beiden Israelis als „bedeutenden Fortschritt“ im Kampf gegen Kriegsverbrechen. Gleichzeitig äußerte die European Jewish Association (EJA) tiefe Besorgnis über das Vorgehen der belgischen Behörden. In einer Stellungnahme hieß es, die betroffenen Soldaten hätten ihre rechtmäßigen Pflichten zur Verteidigung ihres Landes erfüllt, ähnlich wie Soldaten in anderen demokratischen Staaten.
Die beiden Israelis wurden nach der Vernehmung freigelassen und konnten Belgien ohne Einschränkungen verlassen. Die israelische Botschaft in Brüssel bestätigte nur, dass die Männer freigelassen wurden, wollte sich aber nicht weiter zum Fall äußern.
Politischer Kontext und Hintergründe
Die Hind Rajab Foundation wird von Dyab Abou Jahjah geleitet, einem kontroversen belgisch-libanesischen Aktivisten, der in seiner Jugend der libanesischen Hisbollah beigetreten war. Die Hisbollah wird von der EU als terroristische Organisation eingestuft, insbesondere ihr militärischer Flügel.
Tomorrowland-Festival trotz Feuer am Hauptbühne
Das diesjährige Tomorrowland-Festival fand letzte Woche in Boom, nahe Antwerpen, statt, obwohl die Hauptbühne 48 Stunden vor Beginn des Events durch ein Feuer zerstört worden war. Zehntausende Besucher kamen zusammen, um unter anderem Auftritte von David Guetta und Lost Frequencies zu erleben.
Fazit
Der Vorfall zeigt, wie internationale politische Spannungen bis in kulturelle Großveranstaltungen wie Musikfestivals hineinwirken können. Die Anwendung des Universalitätsprinzips in Belgien sorgt für Diskussionen über Gerechtigkeit und politische Einmischung.
